5. August 2024
Der Verband kritisiert scharf, dass die EU-Kommission scheinbar eine Neuauslegung von Schadstoffgrenzwerten erwägt. Dies würde bedeuten, dass Dieselfahrzeuge die strengen Grenzwerte in jeder Fahrsituation einhalten müssten - eine Forderung, die nach Einschätzung von Experten technisch nicht umsetzbar ist. Ziegler erläutert: „Nach aktuellen Schätzungen wären in Deutschland rund 8,2 Millionen Fahrzeuge betroffen, darunter etwa 4,3 Millionen der Abgasnorm Euro 5 und 3,9 Millionen der Norm Euro 6.“
Ziegler richtet einen eindringlichen Appell an die EU-Kommission: „Wir fordern Sie auf, von dieser Position abzurücken und zu einer Umwelt-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik mit Augenmaß zurückzukehren.“ Er betont: „Wir brauchen eine Politik, die die Realitäten des Mittelstands und der Verbraucher berücksichtigt, nicht weltfremde Phantastiegespinste aus Brüssel. Auf besonderes Unverständnis stößt bei uns vor allem, dass ein solcher Vorstoß in einer Zeit kommt, in der die neuen EU-Kommissare noch gar nicht gewählt sind. Ursula von der Leyen muss ihren Apparat in den Griff bekommen.“ Mit Blick auf die Neuaufstellung der EU-Kommission sieht der Verbandspräsident denn auch insgesamt eine Chance: „Jetzt ist die Gelegenheit, zu einer Wirtschafts- und Verkehrspolitik zurückzukehren, die Umweltschutz und wirtschaftliche Realitäten in Einklang bringt.“
Frontalangriff auf Mobilität: Kfz-Gewerbe kritisiert EU-Kommission scharf
Das baden-württembergische Kraftfahrzeuggewerbe schlägt Alarm angesichts der aktuellen Debatte zur möglichen Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. Die jüngste Position der EU-Kommission in einem laufenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) könnte schwerwiegende Folgen für Autohäuser, Werkstätten und deren Kunden haben.
Verbandspräsident Michael Ziegler findet deutliche Worte: „Was in Brüssel gerade diskutiert wird, ist nicht weniger als ein Frontalangriff auf die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger und die Existenz zahlreicher mittelständischer Betriebe.“ Ziegler sagt er hofft, dass es sich lediglich um eine Sommerloch-Debatte handelt, warnt aber zugleich vor den potenziell verheerenden wirtschaftlichen Konsequenzen.
Der Verband kritisiert scharf, dass die EU-Kommission scheinbar eine Neuauslegung von Schadstoffgrenzwerten erwägt. Dies würde bedeuten, dass Dieselfahrzeuge die strengen Grenzwerte in jeder Fahrsituation einhalten müssten - eine Forderung, die nach Einschätzung von Experten technisch nicht umsetzbar ist. Ziegler erläutert: „Nach aktuellen Schätzungen wären in Deutschland rund 8,2 Millionen Fahrzeuge betroffen, darunter etwa 4,3 Millionen der Abgasnorm Euro 5 und 3,9 Millionen der Norm Euro 6.“
Er betont weiter, dass die Position der EU-Kommission offensichtlich mit den geltenden Regeln kollidiere, unter denen diese Fahrzeuge zugelassen wurden. „Unsere Autohäuser und Werkstätten stehen an vorderster Front“, so Ziegler. „Sie müssten ihren Kunden erklären, warum deren Fahrzeuge plötzlich wertlos sein sollen. Das ist absolut inakzeptabel.“ Der Verband warnt vor möglichen Auswirkungen auf die Branche. Neben einem massiven Wertverlust von Gebrauchtfahrzeugen drohe die Unverkäuflichkeit von Lagerbeständen. Auch das Werkstattgeschäft für betroffene Fahrzeuge könnte empfindlich zurückgehen.
Ziegler richtet einen eindringlichen Appell an die EU-Kommission: „Wir fordern Sie auf, von dieser Position abzurücken und zu einer Umwelt-, Wirtschafts- und Verkehrspolitik mit Augenmaß zurückzukehren.“ Er betont: „Wir brauchen eine Politik, die die Realitäten des Mittelstands und der Verbraucher berücksichtigt, nicht weltfremde Phantastiegespinste aus Brüssel. Auf besonderes Unverständnis stößt bei uns vor allem, dass ein solcher Vorstoß in einer Zeit kommt, in der die neuen EU-Kommissare noch gar nicht gewählt sind. Ursula von der Leyen muss ihren Apparat in den Griff bekommen.“ Mit Blick auf die Neuaufstellung der EU-Kommission sieht der Verbandspräsident denn auch insgesamt eine Chance: „Jetzt ist die Gelegenheit, zu einer Wirtschafts- und Verkehrspolitik zurückzukehren, die Umweltschutz und wirtschaftliche Realitäten in Einklang bringt.“
Abschließend erklärt Ziegler: „Wir unterstützen die klaren Worte von Verkehrsminister Wissing und VDA-Präsidentin Müller in dieser Debatte. Es ist höchste Zeit, dass die EU-Kommission zur Vernunft kommt. Sonst droht uns ein beispielloser Kahlschlag in der Automobilbranche. Wir stehen zum Ziel der Emissionsreduktion, aber der Weg dorthin muss technisch machbar, rechtlich einwandfrei und wirtschaftlich vertretbar sein.“
Pressemitteilung, Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg e.V., 2. August 2024